DRITTWIRKUNG DER GRUNDRECHTEIN DER TURKEI

Year 2005, Volume: IX Issue: 3-4, 181 - 200, 01.12.2005

Hüseyin Özcan

Abstract

Die Thematik der Drittvvirkung der Grundrechte, auch anders bezeichnet, di e Ausstrahlungsvvirkung der Grundrechte öder die Horizontahvirkung der Grundrechte genannt, bedeuten Anwendung öder Einwirkung der Grund- rechtsnormen auf die Rechtsverhâltnisse zwischen Privatrechtssubjekten. Die Frage, ob in zivilrechtlichen Streitİgkeİten sich Privatrechtssubj ekte gegeneinander auf grundrechtliche Positİonen berufen können öder die Grundrechtsnomen auf das Privatrecht eİnwirken können und vor allem wie diese Wirkung genau vorgestellt werden muss, İst weder in der türkischen Rechtsprechung noch in der Literatür kontrovers diskutiert.
Es ist sicherlich unbestritten, dass die Grundrechte in vertikalen Bezie- hungen zwischen Einzelperson und Staat wirken und dass diese Beziehungen den Staat verpflichten und die Einzelperson schützen. Der Zweck der Grundrechte besteht grundsâtzlich im Schutz des Einzelnen vor staatlichen Eingrif- fen. Die Grundrechte sind demnach staatsgerichtete Abwehrrechte* 1. Ange- sichts der Tatsache, dass die Grundrechte nicht nur vom Staat, sondem auch von Mâchten auBerhalb des Staates bedroht werden, wird in der modemen Grundrechtslehre angenommen, dass die Grundrechte auch eine Schutzwir- kung vor privaten Mâchten haben müssen2.
Der folgende Beitrag geht der Frage nach, inwiefem die Grundrechte das türkische Privatrecht in seinem Normenbestand und in seiner Anwendung beeinflusst haben. Als Ausgangspunkt wird die geschıchtliche Entwicklung der Einwirkung der Grundrechte und Grundfreiheiten auf das Privatrecht analysiert. Hier sind insbesondere die Debatten im Zuge der Verabschiedung der konstituierenden Verfassung von 1961 bezüglich der Entwicklung der Drittwirkungsfrage der Grundrechte von Bedeutung. Auch die heutige ver- fassungsrechtliche Lage wird geschildert. Die Erörterung der Frage durch das Schrifttum und durch die Rechtsprechung wird gesondert behandelt.

Keywords

Grundrechte, Privatrecht, Drittwirkung

References

• AYBAY, RONA, Karşılaştırmalı 1961 Anayasası, Fakülteler Matbaası, İstanbul 1963.
• HESSE, KONRAD, Verfassungsrecht und Privatrecht, Heidelberg 1988.
• STERN, KLAUS, Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland, Band I: Grundbegrıffe und Grundlagen des Staatsrechts, Strukturprinzipien der Verfassung, 2. Auflage, München 1977.