APPLE STORE, STEIFF–TEDDYBÄREN, SPARKASSEN–ROT UND GELBE WÖRTERBÜCHER – SCHUTZVORAUSSETZUNGEN UND SCHUTZUMFANG BEI NICHTKONVENTIONELLEN MARKENFORMEN

Nichtkonventionelle Markenformen sind sowohl nach dem Markenrecht der Europäischen Union als auch nach den harmonisierten Markenrechten der Mitgliedstaaten unter den für die klassischen Markenformen geltenden Voraussetzungen schutzfähig. Oft werden sie vom angesprochenen Verkehr jedoch nicht oder nur nach Gewöhnung infolge tatsächlicher Benutzung als Herkunftshinweis verstanden. Sofern Markenschutz entstanden ist, ist zumeist der Schutzbereich der Marke nicht besonders groß. Abgesehen von Ausnahmen, ist die praktische Bedeutung der nichtkonventionellen Markenformen deshalb (noch) eher gering

Non-conventional trademarks are protected under the same prerequisites applicable to traditional forms of trademarks both by the trademark law of the European Union as well as by harmonized national laws of the Member States. However, the relevant public often does not understand non-conventional forms as protectable trademarks. Then the trademark may be accepted for registration only on the basis of acquired distinctiveness. Once trademark protection has emerged the scope of protection of the trademark is usually limited. Apart from a few exceptions, the practical relevance of non-conventional trademarks is therefore (still) relatively low.

Nichtkonventionelle Markenformen sind sowohl nach dem Markenrecht der Europäischen Union als auch nach den harmonisierten Markenrechten der Mitgliedstaaten unter den für die klassischen Markenformen geltenden Voraussetzungen schutzfähig. Oft werden sie vom angesprochenen Verkehr jedoch nicht oder nur nach Gewöhnung infolge tatsächlicher Benutzung als Herkunftshinweis verstanden. Sofern Markenschutz entstanden ist, ist zumeist der Schutzbereich der Marke nicht besonders groß. Abgesehen von Ausnahmen, ist die praktische Bedeutung der nichtkonventionellen Markenformen deshalb (noch) eher gering. Schlüsselwörter: Nichtkonventionelle Markenformen, Markenschutz, Herkunftshinweis