Die vorliegende Arbeit beabsichtigt, aufzuklären, inwiefern die
Rechtskraftwirkung sich auf die Urteilselemente erstrecken kann und
inwieweit ausnahmsweise Entscheidungsgründe als maßgeblich für spätere
Verfahren anzusehen sind, um das sachliche Ergebnis der Entscheidung gegen
abweichende Urteile zu sichern, und in welchem Ausmaß die
Entscheidungsgründe für die Rechtskraft an Bedeutung tragen, ob sie nur als
Gründe der in dem Urteilstenor ausgesprochenen Rechtsfolge rechtskräftig
festgestellt werden können oder selbständig als von diese Rechtsfolge
gesonderte Urteilselemente. Darüber wird es das türkische Recht bezüglich
ihrer Rechtslehre analysiert. In der aktuellen Diskussion gewinnt die
Ausdehnung der Rechtskraft auf die Entscheidungsgründe an Bedeutung und
soll mit in die Analyse einbezogen werden. Die rechtlichen Regelungen
stellen den Rahmen für die Rechtskraftwirkung dar und müssen daher
ebenfalls Beachtung finden.
Primary Language | English |
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Journal Section | Research Article |
Authors | |
Publication Date | June 1, 2006 |
Published in Issue | Year 2006 Volume: 8 Issue: 1 |
Dokuz Eylül University Law Review
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