VOLLSTRECKUNGSRECHTSDOGMATIK UND VOLLSTRECKUNGSREFORM

Yıl 2014, Cilt 16 Özel Sayı, 2221 - 2269, 01.07.2014

Nikolaj Fıscher

Öz

VOLLSTRECKUNGSRECHTSDOGMATIK UND VOLLSTRECKUNGSREFORM

Öz

Das grundsätzliche Verhältnis von Verfahrensrechtsgesetzgebung - hier
auf dem Gebiet des Vollstreckungsrechts - und der
Zivilprozeßrechtswissenschaft ist besonders in Zeiten reformfreudiger
Gesetzgeber ein dogmatisch wie rechtspolitisch spannendes (General-)
Thema. Zugleich ist es ein Topos, der den Jubilar - ausweislich seines
wissenschaftlichen wie rechtspolitischen Wirkens - bewegt hat, dessen
Schaffen zwar weite Bereiche des Zivilprozeßrechts umfaßt, aber zugleich
nicht nur auf die reine Rechtswissenschaft beschränkt ist
. Demzufolge ist der vorliegende Festschriftbeitrag
einem Thema aus dem Schnittfeld von
(Verfahrens-) Rechtspolitik und Rechtsdogmatik gewidmet. Wie dem Jubilar
aus seinen Besuchen am Frankfurter Fachbereich Rechtswissenschaft3
bekannt ist, liegt der Fokus der dortigen (hier so genannten) „Frankfurter
Schule des Zivilprozeßrechts“ typischerweise auf der Verbindung von
(Zivilprozeß-) Rechtsdogmatik und (Verfahrens-) Rechtspolitik (vgl. dazu
II.). So mag es auch den Jubilar nicht überraschen, daß der vorliegende
Beitrag aus Frankfurter Feder die jüngsten beiden Reformen des deutschen
Vollstreckungsrechts (dazu III.) fokussiert. Der Ausblick zu diesem Beitrag
ist auf mögliche (verfahrens-) rechtspolitische Folgerungen gerichtet
angesichts der zu konstatierenden (zivilprozeß-) rechtsdogmatischen
Schwächen der Reform